"Ich fürchte nicht die Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern die Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten" - Theodor Adorno
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Von Tuten & Blasen keine Ahnung, aber groß rumposaunen: Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung Johannes Rörig fordert erneut verfassungswidrige Verschärfung bei Kinderpornos 10.03.2019

K13online KONTRA Johannes Rörig: "Im Moment ist das Netz ein Paradies für Pädokriminelle & Noch scheitert ein solches Ködern(virtuelle Kinderpornografie) von Pädophilen an rechtlichen Hürden 

Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung Johannes Rörig instrumentalisiert mal wieder den Sonderfall "ELYSIUM", um verfassungswidrige Verschärfungen bei "Kinderpornos" zu fordern. Damit diese Forderungen auch von den Ermittlungsbehörden umgesetzt werden können, will er die verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung wieder einführen. Natürlich im Namen und unter dem Deckmantel eines verfehlten "Kinderschutzes", denn in Wahrheit geht es Ihm primär um die bessere strafrechtliche Verfolgung von Pädophilen. So sollen die Ermittlungsbehörden die legale Möglichkeit erhalten, sogenannte virtuelle Kinderpornos selbst herzustellen und anzubieten, damit Pädophile in die Falle gelockt werden können. Ein solcher Köder stellt gegenwärtig (noch) eine Straftat dar. Ein solcher Gesetzentwurf wird bereits im Bundesrat debattiert und steht kurz vor der Verabschiedung und Vorlage an die Bundesregierung. In einem Comic "Offener Brief an Richter, Staatsanwälte und Zensoren(Politik) heißt es wörtlich: "Und wenn Sie wirklich nicht unterscheiden können zwischen Phanatie und Realität, dann kann es sein, dass Sie nicht geeignet sind, Macht über das Schicksal von realen Menschen zu haben". K13online fügt hinzu: Nicht der Justizapparat kann bestehende Unrechtsgesetze ändern oder verhindern, denn diese sind an Recht & Gesetz gebunden, sondern dies ist eine politische Entscheidung im Deutschen Bundestag. Schon im Rechtsausschuss mit den Anhörungen von Sachverständigen darf es keine Mehrheiten für eine erneute Gesetzesverschärfung geben. Ein Missbrauchsbeautragter der Bundesregierung, der verfassungswidrige Gesetze fordert, hat in diesem Amt absolut nichts verloren. Wenn man also von "Tuten & Blasen" keine Ahnung hat, dann sollte man einfach seinen Hut nehmen und ganz still die politische Bühne verlassen. Und nicht, wie von Rörig auch noch gefordert wird, dass weitere Steuergelder zur Schaffung von 16 Beauftragten der Bundesländer auch noch sinnlos verschleudert werden...

https://www.dw.com/de/kinderpornografie-ermittler-maximal-st%C3%A4rken-elysium/a-47822468



https://beauftragter-missbrauch.de/



Debatte im Bundesrat

https://www.wbs-law.de/strafrecht-2/bundesrat-will-darknet-betreiber-in-die-schranken-weisen-79764


Missbrauchshysterie erreicht neuen Höhepunkt: Schon wieder neue Kommission zur Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch gestartet 04.05.2016

Kommission sucht "verzweifelt" nach neuen Missbrauchsopfern, die bisher noch nicht bekannt sind: Anhörungen & öffentliche Hearings in ganz Deutschland geplant * Kritik & Proteste sind nicht in Sicht

Die neue Kommission ist die Fortsetzung des Runden Tisches von 2010. Der Beauftragte der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs Rörig stellte die Kommission mit den folgenden Worten vor: "Jetzt endlich ist die Tür geöffnet, um Täter, Verharmloser und Unterstützer besser zu erkennen, um Missbrauchsopfern Genugtuung zu geben und in der Kindheit erlittenes Unrecht anzuerkennen." Dabei spricht ER tatsächlich von einer "unabhängigen" Kommission. Schlimmer gehts nimmer. Die Kommission werde durch die Republik reisen und Anhörungen an verschiedenen Orten und öffentliche Hearings durchführen, kündigte die Vorsitzende des Gremiums Sabine Andresen an. Das Kommissionsmitglied Matthias Katsch(Berufsopfer) sagt: Diese Botschaft der Kommission wolle er unterstreichen - "Diesmal wollen wir es wirklich wissen." Die Kommissionsmitglieder sind offensichtlich der lebensfremden und irren Ansicht, dass es nach sechs Jahren "Runder Tisch" noch immer Missbrauchsopfer gibt, die sich bisher noch nicht offenbart haben. Es werden also dringend Opfer gesucht, um diese Kommission zu rechtfertigen. Katsch weiter: Die Kommission will auch in Bereiche schauen, die bisher Tabu waren. Verantwortliche sollen benannt und vor allem Strukturen aufgedeckt werden, die den Missbrauch erst möglich machen. Solche fatalen Äußerungen sind eine Kampfansage gegen die gesamte Pädophilienszene in Deutschland. Pädosexuelle und pädophile Aktivisten sollen weiterhin gesellschaftlich geächtet, ausgegrenzt und verfolgt werden. Mediale Kritik an dieser eigenwilligen Kommission sucht man vergebens. Bei den deutschlandweiten Headrings sind Proteste dringend von nöten. Weder Kritik noch Proteste sind jedoch in Sicht. Ein Paradigmenwechsel weg von Missbrauchshystie hin zu einer sachlichen Debatte zum Thema der Pädophilie ist durch diese Kommission erneut in weite Ferne gerückt worden. Die Leidtragenden werden auch die Kinder/Jugendlichen sein, die vermeintlich vor tatsächlicher sexueller Gewalt und vor allen Dingen vor einvernehmlichen Beziehungen geschützt werden sollen. Die Kommission ist kontraproduktiv und sollte deshalb umgehend wieder aufgelöst werden... 

http://krumme13.org/news.php?s=read&id=3260 

Mündliches Urteil im ELYSIUM-Prozess vor dem Landgericht in Limburg: Zwei von vier Verteidiger kündigen schon im Gerichtssaal Revision beim Oberlandesgericht an 07.03.2019

Hintergründe und technische Details bei VICE: Vom Anfang(Sondereinsatzkommando/SEK mit Blendgranaten) bis zum Ende von ELYSIUM(Insel der Seligen)

Das Landgericht Limburg hat die vier Angeklagten zu Freiheitsstrafen zwischen drei Jahren 10 Monaten und neun Jahren 9 Monaten verurteilt. In einem Fall ordnete das Gericht die Sicherungsverwahrung an. Noch im Gerichtssaal kündigten von den vier Verteidigern zwei Rechtsanwälte Revision beim Oberlandesgericht an. Das Medium VICE berichet in einem Artikel ausführlich über die Hintergründe mit technischen Details. Die Administratoren von ELYSIUM hatten technische Fehler begangen, die zur IP-Adresse geführt haben. Im anonymen Darknet sind die Identitäten von User kaum zu ermitteln. Ein großer Teil der Daten wurde an ausländische Behörden weiter gegeben. Bisher ist nicht bekannt geworden, dass es in Deutschland weitere Ermittlungsverfahren gibt. Begonnen hatte alles mit Hausdurchsuchungen eines Sondereinsatzkommandos & Blendgranaten in einer Autowerkstatt. Der Bundesrat will die Gesetzes nochmals verschärfen. Erstmals hat ein deutsches Gericht die Angeklagten wegen Kinderpornos als Mitglied einer Bande gemäß § 184b Absatz 2 verurteilt. Schon deshalb bedarf es einer Grundsatz-Entscheidung eines Oberlandgerichts. Auch ist dann eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht möglich. Nach Kenntnis von K13online gab es in Deutschland noch keinen Fall, wo ein Kinderporno-Server in Deutschland stand. Die gesamte Justiz hat mit ELYSIUM in der deutschen Rechtsprechung Neuland betreten....  

http://krumme13.org/news.php?s=read&id=3815 

geschrieben von K13online-Redaktion [Druckansicht]


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